Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Inhalten (insbesondere Downloads) von Capitol Momentum UG durch den Besteller (nachfolgend Kunde genannt) im Rahmen der mit dem Kunden geschlossenen Nutzungsverträgen.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Capitol Momentum UG, Andersenstraße 2, 10439 Berlin.

3. Vertragsschluss

3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.

3.2. Durch Anklicken des Buttons „Buy now“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

4. Widerrufsrecht

4.1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.

4.2. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Erlöschen des Widerrufsrechts

Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn Capitol Momentum UG mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie bestätigt haben, dass Sie Kenntnis davon hatten, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

5. Preise und Versandkosten

Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist.

6. Zahlung

Die Bezahlung erfolgt bei Lieferung mittels

– PayPal

– Vorkasse

Bei Vorkasse erhält der Kunde eine Proforma-Rechnung. Die Lieferung erfolgt unverzüglich nach Zahlungseingang.

7. Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Downloads

8.1. Nach Abschluss des Bestellvorgang über die Homepage von Capitol Momentum UG erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, einen Report (im Folgenden: „Downloads“) zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

8.2. Das Nutzungsrecht beginnt, sobald Capitol Momentum UG dem Kunden die Downloadmöglichkeit zur Verfügung gestellt hat. Dies erfolgt durch die Sendung einer E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

8.3. Diese E-Mail enthält einen Link zum Herunterladen des Downloads. Der Download-Link ist auf einen Download beschränkt.

8.4. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die Datei auf sein Endgerät zu übertragen und die Datei dort durch Sicherungsmaßnahmen (z.B. Backup) zu schützen.

8.5. Die Übertragung von Downloads auf verschiedene Computer oder mobile Endgeräte des Kunden ist zur persönlichen Nutzung erlaubt. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

8.6. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum von Capitol Momentum UG. Nutzungsrechte an digitalen Inhalten können bei Zahlungsverzug widerrufen werden. Ist der Kunde Kaufmann, besteht Eigentumsvorbehalt bis zur Bezahlung aller von Capitol Momentum UG gegenüber dem Kunden zustehenden Forderungen (Kontokorrentvorbehalt).

10. Haftung

10.1. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Capitol Momentum nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet Capitol Momentum nicht.

10.2. Capitol Momentum UG haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von Capitol Momentum UG unterliegen.

10.3. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Capitol Momentum für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

11. Anwendbares Recht

Der zwischen Ihnen und Capitol Momentum abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

12. Gerichtsstand

Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis die Stadt Berlin.

13. Streitbeilegung

Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):

Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

14.2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.